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| LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 R 90/15 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.12.2016 - L 9 R 90/15 (https://dejure.org/2016,101307)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - L 9 R 90/15 (https://dejure.org/2016,101307)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 15.12.2014 - S 39 R 285/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 R 90/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 R 442/09
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 R 90/15
In dem anschließend unter dem AZ L 1 R 442/09 geführten Berufungsverfahren hatte das Landessozialgericht (LSG) ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten von Dr. I. vom 21. Dezember 2009 eingeholt (Bl. 225 ff. GA zum AZ S 36 R 257/07).Der Kläger hat das Teilanerkenntnis angenommen und im Übrigen beantragt, die Beklagte zur Gewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung bereits ab 24. Februar 2011 (Tag nach der Entscheidung des LSG unter dem AZ L 1 R 442/09) zu verurteilen.
Auch in der Entscheidung des LSG vom Februar 2011 (L 1 R 442/09) sei darauf hingewiesen worden, dass das Kniegelenk endgradig schmerzbehaftet sei.
Dies werde auch nach den schon im vorhergehenden Gerichtsverfahren (L 1 R 442/09) eingeholten Befundberichten bestätigt.
Dem Senat haben die Prozessakte, die Prozessakte S 35 R 257/07 (L 1 R 442/09) sowie die Verwaltungsakte der Beklagten vorgelegen.
- BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 R 90/15
Eine zum Rentenanspruch führende Wegeunfähigkeit liegt vor, wenn beim Versicherten gesundheitliche Beeinträchtigungen vorliegen, die es ihm nicht erlauben, täglich viermal eine Fußstrecke von mehr als 500 Meter in jeweils weniger als 20 Minuten zurückzulegen (BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R, Rn. 15).